Soester Anzeiger vom 30.06.2016

Der Soester Anzeiger berichtet online über seinen Beitrag „Kreis Soest legt die Windräder in Hilbeck still“ vom 30.06.2016.

Ähnlich wie hier in Haltern Lavesum wurde auf Grund einer Klage einer Anwohnerin gegen die Baugenehmigung durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes in Münster die aufschiebende Wirkung wieder hergestellt. Damit müssen drei neue Windenergieanlagen in Hilbeck bis auf weiteres stillgelegt werden. Das Gericht begründet dies mit Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung welche hier in Haltern Lavesum nicht vollständig erfolgte.

Die von der IG unterstützte Anwohnerin hatte vor dem Verwaltungsgericht in Arnsberg Klage gegen die Baugenehmigung erhoben. Daraufhin beantragten die Investoren beim Kreis eine sofortige Vollziehung der Baugenehmigung und starteten mit dem Errichten der drei, rund 200 Meter hohen Anlagen.

Die Anwohnerin versuchte, in einem Eilverfahren einen Baustopp zu erwirken und scheiterte zunächst. Das Verwaltungsgericht erkannte zwar ebenfalls Mängel in der Umweltverträglichkeitsprüfung, räumte dem Kreis aber die Möglichkeit ein, diese nachträglich zu heilen.

Schon das war aus Sicht des OVG ein Fehler. Aufgrund der vorliegenden Mängel hätte das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage im Hauptverfahren wieder herstellen müssen. Doch aus Sicht des OVG ist auch die nachgebesserte „allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls“ nicht ausreichend.

Kudos für die Header-Grafik gehen an Uta Müller vom Soester Anzeiger.